Erinnerungskulturelle Debatten erfahren seit geraumer Zeit zunehmendes Interesse in der internationalen Öffentlichkeit. Neu an den gegenwärtigen Diskussionen ist ein globaler Blick auf die Themen „Erinnerung“ und „Aufarbeitung“ sowie die Frage nach einem Platz des Kolonialismus innerhalb der Erinnerungskultur verschiedener Länder. Die zentralen Fragestellungen der internationalen Konferenz erscheinen in diesem Zusammenhang aktueller denn je: Welchen Ort haben politische Systemumbrüche nach Diktatur oder Kolonialherrschaft in einer globalen Geschichte der internationalen Ordnung im 20. Jahrhundert? Wie verliefen diese Umbrüche in verschiedenen Weltregionen, und welche Auswirkungen hatten sie auf die betreffenden Gesellschaften? Wie gehen verschiedene Staaten weltweit mit ihrer diktatorischen, autoritären und gewaltvollen Vergangenheit um? Welche Erinnerungskulturen haben sich entwickelt, und wie sieht die Zukunft der Aufarbeitung aus?

In ihrer Einführung betonte ANNA KAMINSKY (Berlin), welch hohe Erwartungen auf den Prozessen der transitional justice lägen. Neben den Ansprüchen der Opfer von Diktatur und Gewaltherrschaft auf Gerechtigkeit und Anerkennung des erlittenen Leids stoße insbesondere der Umgang mit den Tätern auf ein breites Interesse in den betroffenen Gesellschaften. Dieser habe nicht zuletzt Auswirkungen auf die Legitimität der neuen (demokratischen) Macht. Daneben sei die gesellschaftliche Aussöhnung ein zentrales Ziel der Aufarbeitung. Sie diene dazu, ein gemeinsames Weiterleben, eine Art „friedliche Koexistenz“ zu erzielen. Wichtige Voraussetzungen für transitional justice bestünden einerseits in der gesellschaftlichen Offenheit, sich den oft schmerzhaften Fragen zu stellen, und andererseits in einer starken Unterstützung aus dem politischen Raum. Weltweit existierten die unterschiedlichsten Formen des Umgangs mit der Vergangenheit. Ziel der Konferenz sei es, verschiedene Erfahrungen auszutauschen.

Am Anfang jeder Aufarbeitung steht ein Systemwechsel. JAN ECKEL (Tübingen) legte dar, was für eine herausragende Rolle Systemumbrüche im historischen Nachdenken über das 20. Jahrhundert spielten. Diese Vorstellung sei jedoch zu hinterfragen. Am Beispiel des Jahres 1945 könne aufgezeigt werden, welch unterschiedliche Bedeutungen diese historische Zäsur in verschiedenen nationalen und gesellschaftlichen Kontexten habe. Aus der Perspektive der Systemumbrüche betrachtet, sei das Jahr 1945 keine einheitliche Zäsur, sondern eher ein „multipler Einschnitt“, der regional unterschiedliche und sogar entgegengesetzte Bedeutungen haben konnte. Woher rührt also die Prominenz der Systemumbrüche in der Periodisierung des 20. Jahrhunderts? Diese sei, so Eckel, ein „historisches Produkt des 20. Jahrhunderts“. Das werde besonders deutlich an vielrezipierten historischen Darstellungen, wie etwa Francis Fukuyamas „The End of History“ (1989) oder Eric Hobsbawns „The Age of Extremes“ (1994). Beide Autoren deuteten den Kalten Krieg als „die maßgebliche Determinante der internationalen Geschichte des 20. Jahrhunderts“ und dessen Ende als radikalen Bruch. Die neueren Forschungen zeigten jedoch eine alternative Sichtweise auf: Der Aufstieg der USA zu einer globalen Gestaltungsmacht oder das Ende der Kolonialherrschaft seien Beispiele dafür, dass sich das 20. Jahrhundert plausibler von „Phasen formativen Wandels“ her begreifen ließe als von „politisch-systemischen Umbrüchen“. Nichtdestotrotz waren Systemumbrüche im 20. Jahrhundert nicht bedeutungslos. Natürlich sei es für den einzelnen Menschen maßgeblich, ob er in einem diktatorischen oder demokratischen System lebe. Der Regimewechsel setze folgenreiche Rahmenbedingungen, die jedoch in breitere Entwicklungen eingebettet seien. Die Perspektive der Systemumbrüche bilde ein Korrektiv gegen zu stringente, zu stark determinierte historische Deutungen: Sie verweise auf die Rolle der Kontingenz, aber zugleich auf die Bedeutung menschlicher Handlungsmacht.

Systemwechsel erfassten im 20. Jahrhundert nahezu alle Weltregionen, unterschieden sich jedoch stark in ihrem Ablauf und fanden unter verschiedenen Vorzeichen statt. In den meisten Fällen waren innergesellschaftliche Entwicklungen die wichtigste Voraussetzung, aber globale Zusammenhänge bildeten bedeutende Rahmenbedingungen. So spielten, wie CAROLA LENTZ (Mainz) darlegte, in den Dekolonisierungsprozessen auf dem afrikanischen Kontinent Verhandlungen mit den ehemaligen Kolonialmächten oftmals eine zentrale Rolle, etwa in Madagaskar, das 1960 „in Freundschaft“ – so das verbreitete Narrativ – unabhängig von Frankreich wurde. Lentz betonte auch den wichtigen Einfluss von globalen Verflechtungen und Vernetzungen der politischen Akteure. Das Ende des Ost-West-Konflikts rief nicht nur Umbrüche in Osteuropa hervor, sondern beförderte auch die sogenannte dritte Demokratisierungswelle in Lateinamerika. Zwischen der Mitte der 1970er-Jahre und den 1990er-Jahren wurden bis auf Kuba und Mexiko alle Länder der Region formal demokratisch. Hierbei handelte es sich, so SABINE KURTENBACH (Hamburg), um verhandelte politische Umbrüche, die mit einer starken Elitenkontinuität und anhaltender sozialer Ungleichheit einhergingen. Aus diesen Gründen sei die Region anfällig für „democratic backsliding“. AUREL CROISSANT (Heidelberg) stellte dar, wie unterschiedlich die Systemumbrüche im asiatischen Raum abliefen. Das Ende des Ost-West-Konflikts schuf zwischen der Mitte der 1980er-Jahre und den 1990er-Jahren eine „Gelegenheitsstruktur“, die den Wechsel von autoritären zu „mehr oder weniger demokratischen Regierungsformen“ ermöglichte. Nicht überall sei es jedoch gelungen, stabile Demokratien zu errichten. Beispielsweise seien vor allem die Systeme in Südasien – etwa in Bangladesch, Nepal und Pakistan – von einer starken strukturellen Ungleichheit sowie einer schwachen Staatlichkeit geprägt und daher anfällig für antidemokratische Bewegungen. Eine weitere Gemeinsamkeit zwischen dem asiatischen und dem lateinamerikanischen Raum besteht nach Kurtenbach und Croissant darin, dass der Systemkonflikt des Kalten Krieges in der Gegenwart fortwirke. Kuba sei als sozialistisches Land Ursache dafür, dass fortwährend Bekenntnisse verschiedener politischer Akteure pro Kuba oder pro USA eingefordert würden. Die Entwicklungen in Venezuela hätten zu einer weiteren Polarisierung beigetragen, der sich in der Region kaum jemand entziehen könne. Sie behindere einen Wandel, der nicht zuletzt für Menschenrechtsakteurinnen und -akteure essenziell sei. Im asiatischen Raum habe sich, so Croissant, die Ost-West-Konfrontation des Kalten Kriegs zu einer neuen Form des Systemkonflikts gewandelt: Liberale Demokratien stünden in der Region dem „staatskapitalistisch autoritären System chinesischer Prägung“ gegenüber. China untergrabe zwar nicht aktiv Demokratien in der Region, es stütze jedoch bestehende autoritäre Systeme. Die Podiumsteilnehmerinnen und -teilnehmer waren sich darüber einig, dass es kein Patentrezept für einen gelungenen Wechsel von autoritären zu demokratischen Systemen gebe. GWENDOLYN SASSE (Berlin) betonte, dass der Fall Belarus zeige, was einen Umbruch verhindere: Entscheidend sei, dass sich Schlüsseleliten aus Politik, Militär und den Sicherheitsapparaten auf die Ungewissheit einer Transformation einließen. Blieben sie jedoch loyal zum Regime, werde ein Wechsel verhindert. Verschiedene Faktoren seien – so die Diskutantinnen und Diskutanten – Voraussetzung für transitional justice: Der zeitliche Abstand (so komme es – wie das Beispiel Namibia zeige – oft erst nach einem Generationenwechsel zu einer näheren Auseinandersetzung mit der Vergangenheit) sowie stabile und demokratische Machtverhältnisse. Aufarbeitung könne nur schrittweise erfolgen und sei niemals abgeschlossen.

Systemumbrüche haben Auswirkungen auf Gesellschaften und Biographien. ULRIKE CAPDEPÓN (Konstanz) erklärte, dass es in Spanien bis heute kein einheitliches Geschichtsnarrativ gebe. Durch das Amnestiegesetz von 1977 fehle eine Verurteilung der franquistischen Verbrechen. Auch zu einem Elitenaustausch sei es durch die verhandelte transición, den sanften Übergang zwischen Diktatur und Demokratie, nie gekommen. So sei bis heute eine Kontinuität autoritärer Strukturen und Mentalitäten innerhalb der spanischen Gesellschaft erkennbar. Im Gegensatz dazu entstand in Deutschland nach dem Ende der SED-Diktatur ein breites öffentliches Gedenken, das jedoch, so STEFFEN MAU (Berlin), an Teilen der ostdeutschen Bevölkerung vorbeiginge. Oft seien das persönliche und stark privatisierte Erinnern sowie das durch die Medien und die Politik vermittelte öffentliche Gedenken nicht deckungsgleich. Ostdeutsche priorisierten ihre eigene, persönliche Geschichte. Mau warf die Frage auf, ob es nicht andere Foren geben müsse, um diese Menschen mit Aufarbeitungsthemen zu konfrontieren. Auch die Wahrheitskommission in Südafrika erreichte nicht alle Teile der Gesellschaft, so KHULU MBATHA (Pretoria). Grundsätzlich sei es zwar gelungen, Täter und Opfer in einen Austausch zu bringen, einige Menschen verweigerten sich jedoch dieser Initiative. Dem African National Congress sei es nach der Machtübernahme nicht gelungen, soziale Gerechtigkeit zu schaffen. Nach wie vor lebten große Teile der schwarzen Bevölkerung in ärmlichen Verhältnissen, während die weiße Bevölkerung nach dem Systemwechsel 1994 ihr Leben genauso weiterführen konnte wie zuvor. Das mache die Menschen unzufrieden mit der Demokratie und verhindere eine Versöhnung innerhalb der Gesellschaft. Wie groß der Einfluss von Ökonomie und sozialer Gerechtigkeit auf den Verlauf von Transformationsphasen ist, betonte auch Steffen Mau: Die Transformation in ehemaligen sozialistischen Ländern sei durch eine starke Vermarktlichung gekennzeichnet gewesen, die einen disruptiven Effekt auf lokale Strukturen und die Identitäten der Menschen gehabt habe. Die Schriftstellerin MARINA FRENK (Berlin) unterstrich, dass dies auch auf Moldau zutreffe, das, wie viele andere kleine Staaten, die aus der Sowjetunion hervorgegangen waren, durch den Neoliberalismus destabilisiert worden sei. Frenk betonte, dass Systeme so fest in der Psyche und in den Köpfen der Menschen verankert seien, dass sie auch auf nachfolgende Generationen übertragen werden könnten. Das persönliche Erinnern sei oft von Nostalgie geprägt. Nostalgisches Erinnern sei jedoch immer lückenhaft.

In seiner Keynote referierte RAINER HUHLE (Nürnberg) über die Schwierigkeiten, die es in der Vergangenheit mit Ansätzen eines internationalen Austauschs über transitional justice gegeben hat. So scheiterte beispielsweise der „Trialog Menschenrechte ohne Gerechtigkeit?“ (1991) an vielen Missverständnissen, die aus der Verschiedenheit von Diktaturen in Lateinamerika und Europa herrührten. Trotzdem sei Anfang der 1990er-Jahre ein internationaler Diskurs zum Thema transitional justice entstanden. Einen wichtigen Eckpfeiler bildete das „Recht auf Wahrheit“. Es umfasse das Recht auf persönliche Wahrheiten über Verbrechen, Täter, Repressionsstrukturen und politische Verantwortlichkeiten und sei der Ursprung der Wahrheitskommissionen, die in vielen Ländern einen möglichst objektiven Bericht über die Verbrechen der überwundenen Diktatur liefern und die Zivilgesellschaft beteiligen sollten. Weitere wichtige Maximen seien das „Recht auf Gerechtigkeit“ und die „Wiedergutmachung“. Das am wenigsten entwickelte Element der transitional justice seien die „Garantien der Nicht-Wiederholung“. Huhle führte aus, dass letztere sehr schwer zu realisieren seien. Man müsse sie allgemeiner fassen und mit der Forderung nach einer „soliden Verankerung von menschenrechtlichen Grundgarantien“ verbinden. Der Blick in die Vergangenheit reiche nicht aus, es müssten auch gesellschaftliche Reformprozesse angestoßen werden.

Wie unterschiedlich der Umgang mit der eigenen Vergangenheit weltweit ist, zeigten verschiedene Länderbeispiele. In Portugal und Argentinien behinderte jahrelanges Schweigen über die Vergangenheit den Aufarbeitungsprozess. So seien in Argentinien zwischen 2006 und 2021 250 Urteile gegen Täter der Militärdiktatur gefällt worden. Sie wurden für Verbrechen verurteilt, die bereits Jahrzehnte zurücklagen, so ROSARIO FIGARI LAYÚS (Gießen). In Portugal gäbe es bis heute keinen Bruch – weder mit der kolonialen noch mit der diktatorischen Vergangenheit, wie LUÍS FARINHA (Lissabon) darlegte. Es sei zweifelhaft, ob fast 50 Jahren nach dem Ende der Salazar-Diktatur noch eine rechtliche Aufarbeitung, etwa in Form einer Wahrheitskommission, stattfinden könne. In den letzten zehn Jahren habe der portugiesische Staat jedoch einige Gedenkstätten und viele Museen gestiftet. Der staatliche Einfluss auf Belange der transitional justice divergiert von Staat zu Staat. AXEL KLAUSMEIER (Berlin) betonte, dass die Aufarbeitung der beiden deutschen Diktaturen hierzulande fest in der Politik verankert sei und letztlich zum Regierungsprogramm gehöre. In Estland, so MEELIS MARIPUU (Tallinn), werden Aufarbeitungsinitiativen staatlich finanziert, aber zivilrechtlich organisiert. Ganz anders die Situation in Russland: Hier sei der Wille des Staates zur Aufarbeitung gering, sie läge daher in der Hand von NGOs. Ihre Arbeit werde staatlicherseits behindert, so NIKITA VASILYEVICH PETROV (Moskau), und auch der Zugang zu Archiven werde immer restriktiver. JHY-WEY SHIEH (Berlin) erklärte, dass in Taiwan der Zugang zum Parteiarchiv der Kuomintang – eine wesentliche Forderung im Aufarbeitungsprozess – bis heute verhindert werde, da die Partei jahrelang in der Regierung war und auch weiterhin im Parlament ihre Zustimmung zur Archivöffnung verweigere.

Eine Herausforderung für die historisch-politische Bildungsarbeit bilde das Erstarken von populistischen Parteien in Portugal und Osteuropa. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken und junge Menschen für die Unterschiede zwischen Diktatur und Demokratie zu sensibilisieren, eigne sich, so RADKA DENEMARKOWÁ (Prag), Literatur in besonderer Weise, da sie emotionalisierend wirke und so weite Teile der Bevölkerung erreichen könne. Auch der Bezug zu aktuellen Themen sei, so Axel Klausmeier, ein Mittel, um möglichst breite Teile einer sich ausdiversifizierenden Gesellschaft zu erreichen. MARKUS MECKEL (Berlin) machte anhand des Beispiels der Zwischenkriegszeit in Europa deutlich, dass auch die soziale Frage eine wichtige Rolle bei der Sicherung der Demokratie einnehme. BARTHOLOMÄUS GRILL (Kapstadt) unterstrich, dass die soziale Ungleichheit anhand der Täter-Opfer-Linie in Südafrika 25 Jahre nach der Wahrheitskommission ein Faktor sei, der die Menschen unzufrieden mache. Transitional justice dürfe nicht nur Wahrheit bedeuten, sondern müsse auch mit Gerechtigkeit verbunden sein. Ein weites – bislang in vielen Ländern noch kaum bestelltes – Feld sei die Auseinandersetzung mit der kolonialen Vergangenheit. Die jüngeren Generationen in Afrika forderten sie von den ehemaligen Kolonialmächten ein. Die Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus habe den Blick auf die deutschen Kolonialverbrechen verstellt. Das Thema erfordere, so Markus Meckel, dringend einen weiteren internationalen Austausch. Der Blick über die eigenen Grenzen sei wichtig und könne in eine „dialogische Erinnerungskultur“ münden, die nicht nur bereit sei, die eigenen Wahrheiten auszusprechen, sondern auch auf die Erfahrungen anderer Länder zu hören.

Konferenzübersicht:

Begrüßung und Einführung

Anna Kaminsky (Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Berlin)

Keynote
Moderation: Harald Asel (rbb Inforadio, Berlin)

Jan Eckel (Eberhard Karls Universität Tübingen): Der Ort politischer Systemumbrüche in einer globalen Geschichte der internationalen Ordnung im 20. Jahrhundert.

Podium I: Zeiten des Umbruchs: Systemwechsel in internationaler Perspektive
Moderation: Harald Asel

Aurel Croissant (Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg), Sabine Kurtenbach (GIGA Institut für Lateinamerika-Studien, Hamburg), Carola Lentz (Johannes Gutenberg-Universität Mainz), Gwendolyn Sasse (Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien, Berlin)

Podium II: Gebrochene Systeme – Gesellschaften der Brüche? Transformationserfahrungen in internationaler Perspektive
Moderation: Michaela Küfner (Deutsche Welle, Berlin)

Ulrike Capdepón (Universität Konstanz), Marina Frenk (Schriftstellerin, Berlin), Steffen Mau (Humboldt-Universität zu Berlin), Khulu Mbatha (Berater des südafrikanischen Präsidenten, Pretoria)

Keynote und Gespräch
Moderation: Tamina Kutscher (dekoder.org, Hamburg)

Rainer Huhle (Nürnberger Menschenrechtszentrum): Nach dem Bruch – Wege der „Vergangenheitsbewältigung“ (Dealing with the Past)

Podium III: Aus dem Schatten der Vergangenheit ins Licht der Aufarbeitung
Moderation: Tamina Kutscher

Rosario Figari Layús (Justus-Liebig-Universität Gießen), Axel Klausmeier (Stiftung Berliner Mauer), Nikita Vasilyevich Petrov (Memorial International, Moskau), Jhy-Wey Shieh (Repräsentant von Taiwan in der Bundesrepublik Deutschland)

Podium IV: Aufarbeitung ohne Ende oder: Die Zukunft der Aufarbeitung?
Moderation: Jacqueline Boysen (Journalistin und Autorin, Berlin)

Radka Denemarková (Schriftstellerin, Prag), Luís Farinha (Museu do Aljube Resistência e Liberdade, Lissabon), Bartholomäus Grill (Autor und Journalist, Kapstadt), Meelis Maripuu (Eesti Mälu Instituut, Tallinn), Markus Meckel (Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Berlin)